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§ 1 Geltungsbereich
(1) Die ReusKG
betreibt unter der URL www.kunstdrucke.de einen Onlineshop für Kunstwerke
im Original und als Reproduktion. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform
ist die ReusKG immer Vertragspartner.
(2) Sämtliche
Vertragsbeziehungen zwischen der ReusKG und den Bestellern unterliegen
ausschließlich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ReusKG.
Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Es wird (widerlegbar)
vermutet, dass keine über den schriftlichen Vertragstext hinausgehenden
Vereinbarungen getroffen worden sind.
(3) Der Besteller
ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name,
Anschrift, etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen.
Der Besteller haftet für jegliche aus nicht korrekten Datenangaben
entstanden Schäden.
(4) Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam
sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so wird die Wirksamkeit
der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten
sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige
Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung
am nächsten kommt bzw. diese Lücke ausfüllt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die von
der ReusKG im Internet oder in anderen Medien gelisteten Kunstwerke, Kunstdrucke,
Bilderrahmen und Merchandiseartikel, sowie alle sonstigen Produkte stellen
kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Besteller,
selbst einen Kaufantrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge
können mittels der durch die ReusKG zur Verfügung gestellten
Bestellformulare online abgegeben werden.
(2) Der Antrag
des Bestellers gilt durch Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an den
Spediteur / Frachtführer / Post als angenommen.
(3) Kaufanträge
des Bestellers werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen
angenommen. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden
gesetzlichen Mehrwertsteuer ausschließlich Verpackung und Versand.
Diese Kosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Zahlung des Kaufpreises
ohne jegliche Abzüge hat ausschließlich auf das genannte Konto
zu erfolgen.
(4) Die ReusKG
übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Website angebotenen
Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht
lieferbar sein, so wird die ReusKG ihre Besteller schnellstmöglich
informieren. Sollte der Besteller die Ware bereits bezahlt haben, so wird
ihm der entsprechende Betrag von der ReusKG unverzüglich zurückerstattet.
(5) Angemessene
Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- oder Vertriebskosten
für Lieferungen, die 4 Monate oder später nach Vertragsschluss
erfolgen, bleiben vorbehalten.
§ 3 Widerrufs- und Rückgabebelehrung
(1) Der Besteller
hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der
Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief Fax, Email)
zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:
ReusKG
Martin-Luther-King-Straße 46
63452 Hanau
Telefon: 06181-983900
Fax: 06181-9839020
E-Mail: info@kunstdrucke.de
(2) Durch
den wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss der Besteller
der ReusKG insoweit ggf. Wertersatz leisten. Die Wertersatzpflicht kann
der Besteller vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(3) Der Besteller
ist lediglich zur Rücksendung der versandfähigen Ware verpflichtet.
Falls der Wert der Rücksendung 40 € übersteigt, übernimmt
die ReusKG die Kosten der Rücksendung. Falls der Wert der Rücksendung
den jeweiligen Betrag unterschreitet, gehen die Kosten der Rücksendung
zu Lasten des Bestellers. Rücksendungen sind immer ausreichend frankiert
an oben stehende Adresse zu schicken. Nur dann können Artikel zurückgenommen
werden. Bei begründetem Anspruch auf Erstattung der Rücksendekosten
wird der entsprechende Betrag überwiesen oder per Verrechnungsscheck
beglichen. Kontakt wegen Besprechung der Details des Rücktransports
bitte vorab via E-Mail oder Telefon (06181-983900).
Nicht paketversandfähige Sachen werden von der ReusKG beim Besteller
abgeholt.
(4) Der Besteller
kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei
Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht
paketversandfähiger Ware kann die Rücknahme durch das Rücknahmeverlangen
des Bestellers in Textform (z.B. per Brief, Fax, Email) erklärt werden.
Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware oder
des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen
hat zu erfolgen an:
ReusKG
Martin-Luther-King-Straße 46
63452 Hanau
Telefon: 06181-983900
Fax: 06181-9839020
E-Mail: info@kunstdrucke.de
§ 4 Gewährleistung
(1) Die ReusKG
übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen
der gelieferten Ware von der Gelisteten. Bei Postern, Kunstdrucken, Grafiken,
Museumsshop- und Starshopartikeln, sowie anderen Druckerzeugnissen sind
geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format
und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations-
bzw. drucktechnisch nicht immer vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen
nicht zur Mängelrüge.
(2) Für
die von der ReusKG vertriebenen Produkte werden brachenübliche Materialien
verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc.
kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr
übernommen werden.
(3) Es gelten
die gesetzlichen Bestimmungen zum Gefahrübergang. Insbesondere geht
mit der Absendung an den kaufmännischen Besteller die Gefahr des
zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der
Ware auf den kaufmännischen Besteller über. Bei Verbrauchern
geht die Gefahr beim Versendungskauf mit der Übergabe an ihn und
nicht schon bereits mit der Übergabe an die Transportperson über.
(4) Offensichtliche
Mängel sind vom nichtkaufmännischen Besteller innerhalb von
vier Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes zu rügen.
(5) Gewährleistungsrechte
des kaufmännischen Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach
§377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäßnachgekommen ist. Offensichtliche Mängel
sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang
der Ware, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung
geltend zu machen.
(6) Mängelansprüche
verjähren in 24 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten
Neuware.
(7) Es ist
der ReusKG vorrangig die Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb
einer angemessenen Frist zu geben.
§ 5 Urheberrecht
Die von der
ReusKG vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt.
Der Besteller ist nicht berechtigt, die Ware der ReusKG selbst oder durch
Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Besteller
steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt,
als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Gelieferte
Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der
ReusKG. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht
auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Schäden,
die in seiner Einflußsphäre an der Ware entstehen, hat er zu
ersetzen.
Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller
die ReusKG schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand
gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
(2) Veräußert
der kaufmännische Besteller Eigentumsvorbehaltsware der ReusKG, so
hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
(3) Der Besteller
hat der ReusKG vor allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich
schriftlich zu unterrichten. Der Besteller hat der ReusKG alle Schäden
und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung
und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter
entstehen.
(4) Verpfändungen,
Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind
nur mit vorheriger Zustimmung der ReusKG zulässig.
(5) Leistet
der Besteller bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug
oder nach Mahnung nicht unverzüglich Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware
der ReusKG herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Besteller.
§ 8 Zahlung
(1) Die Bezahlung
erfolgt für Besteller auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
gegen Lastschrift oder gegen Vorauskasse. Sofern nichts anderes vereinbart
wird, ist der Kaufpreis sofort fällig. Verzugszinsen werden bei Verbrauchern
in Höhe von 5 Prozentpunkten und bei Kaufleuten in Höhe von
8 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz pro Jahr
berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(2) Lieferungen
außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen nur gegen Vorauskasse.
(3) Bei Vorliegen
eines wichtigen Grundes ist die ReusKG berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.
§ 9 Sonstiges
(1) Ist der
Besteller Kaufmann, ist Gerichtsstand Hanau.
(2) Hat der
Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Gerichtsstand
Hanau.
(3) Es gilt
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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